Ernst Cran - Gedanken zur Volksherrschaft
Demokratie - das ist so leicht gesagt: Herrschaft des Volkes. Die Frage aber stellt sich sogleich: Braucht diese Herrschaft nicht ein Objekt? Und braucht sie nicht auch eine Präposition zur Zuordnung dieses Objektes? Herrschaft des Volkes - wer oder was soll es sein, dem sie gilt? Und in welcher Weise ist sie bezogen auf den oder das, dem sie gilt? Herrschaft „über“, sagen wir so leicht. Herrschaft des Volkes über das Volk? Oder genügt es, über etwas zu herrschen, ohne über jemanden zu herrschen? Herrschaft über Strukturen beispielsweise, über Land- oder Wasserflächen, über Entscheidungen und Regeln. Kann es das geben, über etwas zu herrschen, ohne sogleich damit auch über jemanden zu herrschen?
Demokratie. Wer herrscht über wen? Oder herrschen alle über alle? Eine sogenannte „Große Koalition“ sei der Tod der Demokratie, wurde mir einst im Sozialkundeunterricht, Gymnasium Mittelstufe, beigebracht. Demokratie brauche Opposition, sonst wäre sie keine. Und tatsächlich: In allen landläufigen „Demokratien“ gibt es Regierung und Opposition - und das bedeutet: Streit, Uneinigkeit, Gegeneinander. Partikulare Herrschaft wird da ausgeübt - durch Parteien, die schon dem Namen nach nur Teile eines Ganzen sind. Teile also bestimmen über das Ganze. Einmal die einen, und dann wieder die anderen.
Sogenannte All-Parteien-Regierungen scheinen das Problem zu lösen. Sie scheinen doch der „Nationalen Einheit“ zu dienen. Und doch: Auch der aktuelle Einheitsparteien-Verbund im Reichstag wird das schale „Gschmäckle“ nicht los, doch nur für sich selbst statt für das Ganze zu agieren. Das Prahlament - das Parlament verkommt zur bloßen Claqueurstruppe bei solchen sich selbst genügenden Regierungsriegen.
Muß es nicht so sein: Volksherrschaft ist Herrschaft, die sich dem Volke und seinem Wohle widmet - und zwar ausschließlich? Volksherrschaft ist Herrschaft, die das Volk - und zwar das eigene - in seiner Ganzheit im Blick hat und für dessen Sicherheit, Bestand und Fortentwicklung zu sorgen hat? Wie diese Herrschaft dann genannt wird, ist zweitrangig. Sozialismus, Faschismus, ein faschistischer Sozialismus oder ein sozialistischer Faschismus - mir ist es egal! Ich verspüre ohnehin sprachästhetische Schluckbeschwerden bei all den „-ismen“, die da auf dem Tische der Wahrheitsfindung und Wahrheitsbeschreibung liegen.
Wie sich der Ausüber dieser Herrschaft nennt, ist mir ebenfalls egal - ob Kaiser, König, Präsident oder Kanzler*In (m/w/d). Eines aber muß klar sein: Er steht niemals über seinem Auftrag, er steht niemals über seiner Aufgabe. „Auch ein Monarch steht nicht über der Monarchie“, hat einmal ein kluger Denker gesagt. Und als „erster Diener des Staates“ hat sich ein anderer Großer unserer Geschichte bezeichnet.
Was aber, wenn ein Herrscher dieses Ziel verfehlt und das eigene Volk zu dessen Schaden leitet? Dafür hatten bereits die alten Kelten rustikale Lösungen, von denen diverse Moorleichen übertöteter ehemaliger Könige zeugen. Gewiss geht das eleganter. Doch eines darf getrost beibehalten werden: Das Prinzip der persönlichen Verantwortung für jeden, der sich auf einen Herrschafts-Sessel schwingt. Das mindert die Attraktivität dieses Sessels - gewiss - und ebenfalls die Auswahl des Personals. Das will nicht jedermann - und das ist gut so. Das Gedränge an der Führungsspitze nimmt proportional mit dem Anstieg der persönlichen Haftung ab. Im Grunde reicht einer - und der darf so lange bleiben, wie er seine Sache gut macht. Demokratie braucht nicht zwangsläufig Wahlperioden - Absetzungsmodalitäten hingegen sind hilfreich.
Ja: Demokratie - Herrschaft zum Wohle und zum Gedeihen des Volkes? Ihre Erfinder - Aristoteles übrigens zählte „Demokratie“ zu den entarteten Staatsformen - ihre Erfinder hatten sie sich für den Umfang einer „polis“ ausgedacht. Die Macht von „Politikern“ endete also an den Stadtmauern - sofern vorhanden. Dies war gewiss nicht die letzte Stufe der gesellschaftlichen Weisheit, wie die zahlreichen Kriege der peloponnesischen Stadtstaaten untereinander zeigten. Und gerade wir Deutsche können mehrere Lieder davon singen, wie sich die Kräfte in konfliktträchtiger Kleinstaaterei aufreiben lassen, ohne daß es wirkliche Sieger gibt.
Nur wenn wir uns im Ganzen als Volk begreifen und verstehen, kann Demokratie gelingen - Volksherrschaft zum Wohle des Ganzen. Lassen wir uns das bitte niemals ausreden: Wir sind ein Volk. Sorgen wir also dafür, daß zu unserem Wohle geherrscht wird!
