AUCH ATTACKEN MIT NEGATIVBEWERTUNGEN KÖNNEN DIE WAHRHEIT NICHT AUFHALTEN
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DEUTSCH / GERMAN
Raus aus Deutschland - solange es noch geht
30. März 2021
In Großbritannien gilt …
AUCH ATTACKEN MIT NEGATIVBEWERTUNGEN KÖNNEN DIE WAHRHEIT NICHT AUFHALTEN
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DEUTSCH / GERMAN
Raus aus Deutschland - solange es noch geht
30. März 2021
In Großbritannien gilt seit Montag ein Ausreiseverbot. Zuwiderhandlingen werden mit harten Geldstrafen geahndet. Auch die deutsche Regierung prüft ein Reiseverbot.
Die Bundesregierung prüft ein generelles Reiseverbot. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat allerdings darauf hingewiesen, dass dies kompliziert sei. Es gebe erhebliche juristische Bedenken und sie sei auf das Ergebnis der wiederholten rechtlichen Prüfung gespannt. Immerhin ist die Reisefreiheit ein hohes Gut und im Grundgesetz festgehalten.
Ein juristisches Instrument, um Reisen zu verbieten, ist das Infektionsschutzgesetz, das in der Corona-Krise verschärft wurde. Dort heißt es, dass Reisen untersagt oder beschränkt werden können, um die Verbreitung des Corona-Virus aufzuhalten, "dies gilt insbesondere für touristische Reisen".
In Großbritannien sind Auslandsreisen seit Montag bis zunächst Mitte Mai verboten. Bei Verstößen drohen hohe Geldbußen von umgerechnet bis zu 5.800 Euro. Ein Grund für die schnelle Umsetzung ist, dass Großbritannien nicht mehr in der EU ist. Aber auch europäische Länder haben, zumindest innerhalb ihrer eigenen Grenzen, Reiseverbote erlassen: Festland-Spanier etwa dürfen nicht ohne triftigen Grund nach Mallorca reisen.
Update:
Ein Regierungssprecher verwies auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Montagabend auf die geltenden Bestimmungen für Reisende. "Eine darüber hinausgehende rechtliche Regelung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant", sagte er. Ein von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erteilter Prüfauftrag zur möglichen Unterbindung touristischer Reisen gelte derzeit formal als abgeschlossen.
https://www.mmnews.de/politik/162298-raus-aus-deutschland-solange-es-noch-geht
Michael Mross berichtet aus Dubai:
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