Elektroschockpistolen und mit Nägeln versehenen Knüppeln, wie aus Regierungsdokumenten hervorgeht, welche die Nachrichtenagentur AFP im Jahr 2018 einsehen konnte. Demnach werden zudem Stacheldraht und Infrarotkameras eingesetzt. Von verschiedenen St…
Elektroschockpistolen und mit Nägeln versehenen Knüppeln, wie aus Regierungsdokumenten hervorgeht, welche die Nachrichtenagentur AFP im Jahr 2018 einsehen konnte. Demnach werden zudem Stacheldraht und Infrarotkameras eingesetzt. Von verschiedenen Stellen veröffentlichte interne Regierungsdaten gewährten in den vergangenen Jahren Einsichten in die Strategie des Staates. So führt etwa ein von David Tobin von der Sheffield University erlangtes Handbuch für Regierungsmitarbeiter in der Region aus dem Jahr 2016 detailliert Verhörmethoden auf. Unmittelbar vor Bachelets Besuch veröffentlichten mehrere Medien, darunter der "Spiegel" und der Bayerische Rundfunk, außerdem unter dem Stichwort "#XinjiangPoliceFiles" Fotos, Reden und Behördenanweisungen, welche die Behauptungen der Regierung widerlegen sollen, es handele sich nur um berufliche Fortbildungseinrichtungen.
Vorwurf: Bekannte Marken nutzen Uiguren-Zwangsarbeit
China wird des Weiteren vorgeworfen, mithilfe von "Arbeitstransfer"-Programmen Uiguren für die Herstellung von Textilien und anderen für den Export bestimmten Gütern auszunutzen. Die Regierung behauptet, die Initiativen würden mit gut bezahlten Jobs für die ländliche Bevölkerung helfen, die Armut zu bekämpfen. Recherchen deuten jedoch darauf hin, dass die Behörden im Zusammenhang mit den Internierungslagern zehntausende Menschen systematisch zur Arbeit auf Feldern und in Fabriken genötigt haben.
Laut einem Bericht des Australischen Instituts für Strategische Studien (ASPI) von 2020 ist Zwangsarbeit bereits in Schlüsselindustrien wie Autobau, Smartphone- und Solarzellenproduktion angekommen. Darunter seien auch bekannte Weltmarken. Entsprechende Hinweise fand kürzlich auch das zum Jugendprogramm von ARD und ZDF gehörende NDR-Format "STRG_F".
Mutmaßliche Zwangsmaßnahmen zur Geburtenkontrolle
Zu Pekings Strategie in Xinjiang gehören nach Angaben von Wissenschaftlern und Menschenrechtsanwälten auch harte Zwangsmaßnahmen zur Geburtenkontrolle. Demnach wird seit 2017 mit Sterilisierungen und dem Einsetzen von Spiralen versucht, die Geburtenrate ethnischer Minderheiten drastisch zu reduzieren. China hingegen führt den Rückgang der Geburten auf die wirtschaftliche Entwicklung und die Veränderung sozialer Werte in der Region zurück.
In einigen Fällen ist Pekings Vorgehen in Xinjiang deutlich sichtbar. Dem ASPI zufolge wurden infolge von Regierungsmaßnahmen seit 2017 rund 16.000 und damit etwa zwei Drittel aller Moscheen in der Region zerstört oder beschädigt. Bei einer Reise in die Region im Jahr 2019 besuchten AFP-Reporter mehrere heilige Stätten, die abgerissen oder umfunktioniert worden waren. Städte waren übersät von Kameras und Kontrollpunkten der Polizei. (AFP/okb)
