In den hiesigen Spottdrosseln bestimmen die fragwürdige Verhaftung von Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London durch die britische Polizei, das recht ermüdende Brexit-Pingpong und jede Menge unwichtiger bis bizarr anmutender Meldungen das Bild. Auf den Hauptseiten ist praktisch nichts zu der Anhörung des US-Justizministers, William Barr, vor dem Justizausschuss des US-Senats am 9. und 10. April 2019 zu finden – bestenfalls nach gezielter Suche. Doch angesichts der aufmerksamen Beobachtern bekannten Hintergründe, sind die von ihm dort getroffenen Aussagen durchaus bemerkenswert.
Die Befragung durch die Ausschussmitglieder war in Übersee mit einiger Spannung erwartet worden. In der ersten Sitzung, am 9. April, wurde bereits mehr oder weniger behutsam vorgelegt, als der US-Justizminister verkündete, dass er die Vorgänge um die Genehmigung der FISA-Anträge zum Abhören der Trump-Wahlkampagne 2016 überprüfen werde.
Weiter teilte Herr Barr am Dienstag mit, dass die Ermittlungen des Generalinspekteurs Michael Horowitz in Bezug auf dasselbe Thema im Mai oder Juni ihren Abschluss finden sollen. Darüber hinaus stellte der Justizminister klar, dass auch die durch Peter Strzok, seinerzeit Leiter der FBI-Abteilung Gegenspionage, eingeleiteten Ermittlungen unter dem Code-Namen “Crossfire Hurricane“, deren Ursprünge und der mögliche Missbrauch des FBI-Apparates, genau in Augenschein genommen werden wird.
Über “Crossfire Hurricane“: 100 Tage vor der US-Präsidentschaftswahl 2016 wurden vom FBI geheime Ermittlungen gegen die Trump-Wahlkampagne unter dem Code-Namen “Crossfire Hurricane“ aufgenommen. Im Sommer 2016 reiste Peter Strzok nach London und traf sich dort mit dem australischen Botschafter Alexander Downer. Dieser hatte sich mit Donald Trumps Wahlkampfberater George Papadopoulos getroffen, welcher gegenüber Herrn Downer behauptet hatte, dass “die Russen“ eMails von und diskreditierendes Material über Hillary Clinton hätten. (Herr Papadopoulos hatte später Falschaussagen gegenüber dem FBI zugegeben, wanderte für 14 Tage ins Gefängnis und kam dann auf Bewährung frei.) Die geheimen Ermittlungen waren nur “rund fünf Beamten des Justizministeriums“ bekannt. Sie legten eine der Grundlagen für die Aufnahme der Ermittlungen durch Sonderermittler Robert Mueller.
Justizminister William Barr sagte bei der Anhörung am Dienstag: »Im Büro des Generalinspekteurs [OIG, Office of the Inspector General] läuft eine Untersuchung des FISA-Vorgangs in der Russland-Ermittlung. Ich erwarte, dass diese vermutlich im Mai oder Juni abgeschlossen sein wird. So wurde mir gesagt.«
»So werden wir hoffentlich einige Antworten von Generalinspekteur [Michael] Horowitz über den Sachverhalt der FISA-Überwachungsaufträge erhalten.« »Im Allgemeineren überprüfe ich die Durchführung der Ermittlung und versuche alle Aspekte der Gegenspionage-Ermittlung [“Crossfire Hurricane“] zu erfassen, welche während des Sommers 2016 durchgeführt wurde.«
Weiter kündigte er an, auch die von Devin Nunes, dem führenden republikanischen Mitglied des Geheimdienstausschusses des US-Kongresses, persönlich an ihn weitergeleiteten “strafrechtlichen Empfehlungen“ genau in Augenschein zu nehmen und sollten sich dort zusätzliche Ansatzpunkte für die Ermittlungen finden, werde er diese entsprechend ausweiten.
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Quelle: Qlobal-Change - https://www.youtube.com/channel/UCX9J_T4Gif8Ir1mps14EnKA/videos
