Hofbauer zeichnet das historische und aktuelle Bemühen der europäischen Eliten nach, einen möglichst großen einheitlichen Wirtschaftsraum zu schaffen und nach ihren Interessen zu ordnen. Sie standen und stehen dabei auch in Konkurrenz zueinander. Zu…
Hofbauer zeichnet das historische und aktuelle Bemühen der europäischen Eliten nach, einen möglichst großen einheitlichen Wirtschaftsraum zu schaffen und nach ihren Interessen zu ordnen. Sie standen und stehen dabei auch in Konkurrenz zueinander. Zu den vielen wenig bekannten Tatsachen über die EU, die Hofbauer aufdeckt, gehört die prägende Rolle, die die USA als übergeordente Hegemonialmacht schon vor und bei ihrer Entstehung nach dem 2. Weltkrieg spielten und spielen. Die EU ist ein Wirtschftsraum, in dem sich Kapital, Waren, Dienstleistungen und Arbeitskräfte „diskriminierungsfrei“ bewegen können. Weil sie keine Sozialunion ist, hat das die Disparitäten von Einkommen und Lebensqualität in und zwischen den Volkswirtschaften jedoch eher vergrößert. Hofbauer analysiert die EU-Institutionen: Rat, Kommission, EU-Gerichtshof, Europäische Zentralbank und Parlament. Sie besitzen weder eine demokratische Legitimierung noch funktionieren sie nach dem Prinzip der Gewaltenteilung. Die EU als Ganzes erfüllt die Kriterien nicht, die sie selbst für die Mitgliedschaft stellt. Weitgehend vernachlässigt von medialer Information stellt sie enorme Finanzmittel bereit für den Aufbau einer – neben der NATO existierenden – europäischen militärischen Streitmacht (PESCO), die bereits in etlichen Einsatzgebieten tätig ist.
Auch der Einfluss tausender kapitalkräftiger Lobbygruppen in Brüssel zerstört die Illusion der EU als demokratisches Gebilde. Das spiegelt sich ebenfalls in den wenigen Volksabstimmungen, die überhaupt zu Entscheidungsfragen der Gemeinschaft durchgeführt wurden, aber auch in abnehmender Disziplin der Regierungen einzelner Länder und reicht bis zum Austritt eines der mächtigsten Mitglieder. In der Corona-Krise haben sich, so Hofbauer, die Fliehkräfte innerhalb der EU deutlich manifestiert: es gab keinerlei koordiniertes Management, vielmehr dominierte Entsolidarisierung.
#EU #PESCO #Europa
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