GENIAL Prof. Dr. jur. Martin Schwab: „Wie Sie dem Impfdruck durch den Arbeitgeber standhalten“

Prof. Dr. jur. Martin Schwab stellt sich der Frage vieler oftmals verzweifelter Arbeitnehmer, wie sie dem Impfdruck durch den Arbeitgeber standhalten können. Als Antwort hat er zwei interessante Musterschreiben erstellt.
Link zum Downloadbereich:
https://www.mwgfd.de/2022/02/wie-dem-impfdruck-durch-den-arbeitgeber-standhalten/
Zum einen ein Musterschreiben „Impfung trotz Druck nicht zugestimmt“ und zum anderen ein Musterschreiben „Impfung unter Druck zugestimmt“.
Die Schreiben enthalten sehr ausführliche Begründungen, dazu umfangreiche Quellenangaben und Anlagen. Hier eine Leseprobe aus dem Musterschreiben „Impfung trotz Druck nicht zugestimmt“:
Sie haben mit Schreiben vom /auf einer Personalversammlung am /in einem am geführten Gespräch angekündigt, dass Sie mich ab dem 16.3.2022 weder weiter beschäftigen noch weiterbezahlen werden, wenn ich bis dahin keinen Nachweis einer Impfung gegen SARS CoV-2 vorgelegt habe.
I. Wirksame Einwilligung unter Druck unmöglich
Nach wie vor bin ich demgegenüber fest entschlossen, mich einer solchen Impfung nicht zu unterziehen. Und ich kann Sie nur davor warnen, den Druck „Impfung oder Kündigung/unbezahlte Freistellung“ aufrechtzuerhalten. Denn Sie begeben sich juristisch auf heikles Terrain.
Ich mache Sie nämlich hiermit darauf aufmerksam, dass ich unter dem Druck, unter den Sie mich setzen, überhaupt keine wirksame Impfeinwilligung erteilen kann. Kein Arzt der Welt kann mich jetzt noch impfen, ohne dass er sich seinerseits strafbar und schadensersatzpflichtig macht.
Für die Impfung gegen SARS CoV-2 gelten die gleichen Grundsätze wie für jeden anderen medizinischen Eingriff: Es handelt sich um eine tatbestandsmäßige Körperverletzung, die nur rechtmäßig ist, wenn und weil sie von der Einwilligung des Patienten gedeckt ist. Eine wirksame Einwilligung ist nur dann gegeben, wenn (1.) dem Eingriff eine ordnungsgemäße Aufklärung über Nutzen und Risiken vorausgegangen ist und (2.) die Einwilligung nicht unter Druck erteilt worden ist. Die Drohung, die Grundlage der Finanzierung meines Lebensunterhalts zu verlieren, entfaltet eine so starke erhebliche Druckwirkung, dass eine wirksame Impfeinwilligung unter diesen Umständen ausgeschlossen ist.

Im weiteren Verlauf des Schreibens wird auf haftungsrechtliche Konsequenzen eingegangen und ebenso auf neueste Erkenntnisse, dass Chargen unterschiedlich dosiert sind. Das Schreiben weist deutlichst darauf hin, dass durch § 20a des Infektionsschutzgesetzes keine Rechtfertigung der Impferpressung bestehe und dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Mehrwert der Impfungen für die Prävention gegen COVID-19-Erkrankungen ersichtlich ist. Ca. 80 Seiten Quellenangaben und Anhang untermauern die Argumente des Anschreibens und machen dieses zu einem wissenschaftlichen und juristischen Meisterwerk. Sie finden diese Schreiben auch im Downloadbereich dieser Sendung.