Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider zum Besatzungsstatus der BRD und zur Feindstaatenklausel

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider zum Besatzungsstatus der BRD und zur Feindstaatenklausel (2m 16s)
Staatsrechtler Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider beim Alternativen Wissenskongress (AWK) in Witten 2015.
Die "Feindstaatenklausel" bezieht sich auf die Charta der Vereinten Nationen. (Art. 53, 57, 107).Art. 53

(1) Der Sicherheitsrat nimmt gegebenenfalls diese regionalen Abmachungenoder Einrichtungen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen unter seinerAutorität in Anspruch. Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dürfenZwangsmaßnahmen auf Grund regionaler Abmachungen oder seitens regionalerEinrichtungen nicht ergriffen werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegeneinen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oderin regionalen, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik einessolchen Staates gerichteten Abmachungen vorgesehen sind; die Ausnahmegilt, bis der Organisation auf Ersuchen der beteiligten Regierungen dieAufgabe zugewiesen wird, neue Angriffe eines solchen Staates zuverhüten.

(2) Der Ausdruck "Feindstaat" in Absatz 1 bezeichnet jeden Staat, derwährend des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners dieser Chartawar.zu Art. 57Der Ausdruck "Feindstaat" bezeichnet jeden Staat, der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners dieser Charta war.(Artikel 77 & 107 bieten weitere Ausführungsbestimmungen.)Art. 107Maßnahmen, welche die hierfür verantwortlichen Regierungen als Folge des Zweiten Weltkriegs in bezug auf einen Staat ergreifen oder genehmigen, der während dieses Krieges Feind eines Unterzeichnerstaats dieser Charta war, werden durch diese Charta weder außer Kraft gesetzt noch untersagt.(Dies dürfte wegen der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands nach dem 2.WK so formuliert worden sein.)
http://www.unric.org/de/charta