Begrenzte Impfpflicht: "Hintertür" Teil 2

Kanzlei Rohring
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Weiterarbeit im Gesundheitssektor trotz fehlender Impfung ab dem 16.03.2022 möglich?

„Kann-Regelung“ in § 20a Abs. 5 Infektionsschutzgesetz lässt Gesundheitsämtern Spielraum, Pflegekatastrophe abzuwenden.

Teil 1: Erläuterung der Hintertür https://youtu.be/wsqOaLloLTM

Teil 2 : Eure Fragen zu
- Anwendungsbereich
- Ablauf bei bestehenden Arbeitsverhältnissen
- drohenden Bußgeldern
- Tipps
- Ausblick

0:28 Geltung für Selbstständige /Soloselbständige

02:11 1. Schritt Meldepflicht ein Gesundheitsamt

02:33 2. Schritt Gesundheitsamt kann Nachweis anfordern

02:52 3. Schritt Vorlage von Nachweis/Argumente

03:02 Ordnungswidrigkeit, wenn Nachweis „nach Aufforderung“ nicht vorgelegt wird

03:17 4.Schritt Tätigkeitsverbot durch Gesundheitsamt

04:29 Argumente, die gegen Tätigkeitsverbot sprechen könnten

06:44 drohende Bußgelder

08:01 Überforderung der Gesundheitsämter

10:02 Anforderungen an Immunitätsnachweis ( vgl. Weihnachtsgeschenk in Österreich)

11:31 Bitte von Anrufen abzusehen

Zum Nachlesen (mit Quellen und Zitaten): https://kanzlei-rohring.de/2022/01/07...

Rechtsstand : 07.01.2022

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Ellen Rohring
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Steuerrecht
Gut Warthe
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