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Wirklich merkwürdige Gerichtsverhandlung! LEGO® vs Steingemachtes Düsseldorfer Landgericht
Quelle:Johnny's World75.600 Abonnenten Nach langer Zeit (die Abmahnung von LEGO war im Dezember 2020) hat der Zwist zwischen der LEGO Gruppe und der Steingemachtes GmbH endlich zu einem ersten Gerichtstermin geführt.
Die 3D-Marken… also die Minifigur von LEGO war der Stein des Anstosses beziehungsweise sah die LEGO Juris ihre Markenrechte durch Figuren von Qman, Logo und Linoos (baugleich mit den Zhe Gao Figuren) verletzt. Diese wären geeignet dem Verbraucher glauben zu machen er würde ein LEGO® Set kaufen wenn sie auf Verpackung abgedruckt und in Verpackung verkauft würden.
Jetzt sollte am 22.05.2022 um 13.45 Uhr am Landgericht Düsseldorf ein Richtergremium entscheiden „Wer Wie Was Wieso Weshalb Warum“ und natürlich ob überhaupt die genannten die Rechte des dänischen Klemmbaustehnherstellers verletzen.
Hier schildere ich euch mal aus meiner Sicht wie die Verhandlung gelaufen ist.
Sprungmarken:
00:00 Start
00:14 Begrüßung
02:30 Worum ging es?
04:06 Die „Drei Angeklagten“
08:15 Die Qman Giraffenhals Figur… wer kennt sie nicht?
11:43 Wie Goldig! Ein Aguti!
13:35 Eckige Figuren und sportliche Autos
14:35 Eine 3D Marke von VW aber nicht verletzt durch Modellautos
17:08 LEGO Stein oder nicht Stein … das ist hier die Frage
17:28 Qualitätsjournalismus bei Wish bestellt
19:17 Kein LEGO aber doch irgendwie LEGIO?
20:17 Pause und dann Schluß?
23:21 Kein Interesse an Argumenten
24:22 Unterschiede zwischen den Figuren
32:37 Die Bild liefert
34:18 Fotostrecke
36:16 Outtakes
Bericht von Justbricks:
https://justbricks.de/news/2022/05/st...
Bericht in der BILD *kopfschüttel*
https://www.bild.de/regional/duesseld...
Bericht in der Süddeutschen (DPA)
https://www.sueddeutsche.de/panorama/...
Bericht vom WDR (leider nur zeitlich begrenzt abrufbar)
https://www1.wdr.de/mediathek/video/s...
Bericht in der NW (leider hinter Paywall aber auf dem frei zugänglichen Foto sieht man Klaus Kiunke *g*
https://www.nw.de/lokal/kreis_paderbo...
Bericht zum VW T1 Urteil:
https://www.automobilwoche.de/nachric...
Landgericht Hamburg, Az: 315 O 213/16
Bericht zum Goldhasen
https://www.ra-plutte.de/lindt-unterl...
BGH, Urteil vom 15. Juli 2010 - I ZR 57/08 - Goldhase II, RdNr. 27
Eintragung Porsche Boxer:
https://register.dpma.de/DPMAregister...
Bindung des Verletzungsgerichts an die Eintragung der Klagemarke:
BGH Urteil vom 18.09.2014. I ZR 228/12 Randnummer 20 zu Gelbes Wörterbuch
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi...
EUIPO Eintragung der 3D Marke
https://euipo.europa.eu/eSearch/#deta...
Achtung GANZ BÖSE Werbung:
Die "Teiletrenner "-Tassen und das "Kiddicraft" T-Shirt und noch vieles mehr an coolen Johnny Merch gibts in Johnny´s Shop:
https://johnnys-shop.de
Lust auf Klemmbausteine bekommen?
Dann schaut doch mal bei Steingemachtes rein:
https://www.steingemachtes.de
Schaut auch gerne mal in meinem Amazon Shop* vorbei.
Da hab ich mal son paar Teile für euch zusammengestellt.
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