Die Ampel und Corona – im Krisenmodus schon beim Start? | maybrit illner vom 25.11.2021

#MaybritIllner #Coronavirus #Lockdown Grünen-Chef Robert Habeck schließt mit Blick auf die dramatische Pandemielage einen Lockdown nicht mehr kategorisch aus. Das vorgelegte Infektionsschutzgesetz enthalte „genug Möglichkeiten“, die vierte Welle zu brechen, sagte er bei „maybrit illner“.
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Dies ist ein Ausschnitt der "maybrit illner" Sendung vom 25. November 2021. Die ganze Sendung gibt es in der ZDF Mediathek: https://kurz.zdf.de/VipkV/
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Die Änderung wurde von der künftigen Ampelregierung vorgelegt. Das Problem: Die möglichen Maßnahmen würden zum Teil nicht oder zu spät angewandt. „Wenn wir pauschale Maßnahmen ergreifen, also Lockdown, dann heißt das, das wir nicht in der Lage waren, mit vorausschauenden oder differenzierten Maßnahmen zu bestehen“, sagte der designierte Vizekanzler. Die Ampel setze darauf, dass die Trägheit und der innere Schweinehund überwunden werden. Das sei sie einer offenen Gesellschaft schuldig, so Habeck. Wenn das nicht klappe, „dann sind wir selber schuld und dann müssen wir mit dem großen Vorschlaghammer draufhauen und wieder alles dicht machen“. Doch die Zeit rennt: „Wir haben aber noch eine Restchance von wenigen Tagen“, sagte er.

Auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing wies Kritik zurück, das neue Infektionsschutzgesetz enthalte weniger Instrumente im Kampf gegen die Pandemie. Es seien vielmehr schärfere Maßnahmen hinzugekommen. Außerdem: „Die Maßnahmen, die wir zurückgenommen haben, die werden wir auch nicht wieder einführen, zumindest nicht in Gänze“ – beispielsweise die Ausgangssperre, die „verfassungswidrig ist“. Mit „verfassungswidrigen Maßnahmen“ könne und dürfe man eine Pandemie nicht bekämpfen. Die Länder könnten mit den vorhandenen Mitteln „morgen loslegen“. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Maßnahmen nicht ausgeschöpft werden.

Für Christiane Hoffmann gibt es keine plausible Erklärung, weshalb in der jetzigen Lage noch zehn Tage – bis zum 10. Dezember - abgewartet werden solle, um die Wirkung der derzeitigen Maßnahmen zu überprüfen. Es müsse jetzt gehandelt werden und es hätte schon längst gehandelt werden sollen. Sie fragt sich: Was wird das für eine Regierung? Und wie konnten wir in diese Lage kommen? Dieses Versagen sei kein gutes Zeichen für eine künftige Regierung. Zwar habe die Spiegel-Journalistin Verständnis für die Übergangsphase der neuen Ampel-Regierung, doch Maßnahmen hätten früher ergriffen werden müssen – auch das Ausland schüttele den Kopf.

Henrike Roßbach erkennt im Vorgehen in den letzten Pandemie-Monate einen wiederkehrenden Zyklus. Damit würden Entscheidungen wie eine Impfpflicht immer wieder vertagt: Im Frühjahr würden die Infektionszahlen sinken, sodass eine solche Pflicht nicht nötig wäre bzw. keine Mehrheiten bekäme. Komme dann der Herbst und mit ihm die fünfte Welle, sei es zu spät. Ähnlic