Click to copy, then share by pasting into your messages, comments, social media posts and websites.
Click to copy, then add into your webpages so users can view and engage with this video from your site.
Report Content
We also accept reports via email. Please see the Guidelines Enforcement Process for instructions on how to make a request via email.
Thank you for submitting your report
We will investigate and take the appropriate action.
Marianne Spring-Räumschüssel, Cottbus 15.9.2020, "Cottbus erhebt sich"
Zum 15.9.2020 meldete Lars Schieske eine Kundgebung in Cottbus am Platz vor der Stadthalle an. Das Motto war „Cottbus erhebt sich“ und es gab – wieder einmal – einen aktuellen Anlass:
"MORDEN, UM ZU BLEIBEN? WARUM ABDULSALAM R. NACH DER BEINAHE TÖDLICHEN MESSERATTACKE AUCH WEITERHIN IN DEUTSCHLAND BLEIBEN WIRD
Nach seiner Festnahme am vergangenen Mittwoch gab Abdulsalam R. gegenüber den Ermittlern an, er habe einen Menschen verletzen (oder töten) wollen, um sich einen „weiteren Verbleib in Deutschland zu sichern“. [1]
Nur wenige Sunden zuvor rammte er in einer Straßenbahn einen 19-jährigen Cottbuser unvermittelt ein Messer in den Rücken. Er kannte sein Opfer nicht. Der Tat war kein Streit vorausgegangen. Dann stieg er aus, als ob nichts geschehen wäre - und lachte laut, wie der Straßenbahnfahrer und Fahrgäste berichteten.
Tatsächlich hat Abdulsalam R. mit der Tat seine Ausweisung verhindert. Das ergibt sich aus dem Aufenthaltsgesetz. Bis das Verfahren nicht mit einer Anklage und einem dann folgenden Prozess abgeschlossen ist, wird Abdulsalam R. nicht abgeschoben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Mord. Bei einer Verurteilung drohen bis zu 15 Jahre Haft. Dabei hätte der Täter längst nicht mehr im Land sein sollen.
Nachdem die Regierung Merkel im Spätsommer 2015 die Kontrolle über unsere Grenzen aufgegeben hattet, kam Abdulsalam R. im Januar 2016 aus dem Südwesten Pakistans illegal nach Deutschland. Gegen die Ablehnung seines Asylantrags im Dezember 2016 legte er Rechtsmittel ein und wurde wiederholt straffällig. [2]
Es folgte eine Anklage wegen gefährlichen Eingriffs in den Schienen- und Bahnverkehr, ein Verfahren wegen Diebstahls und ein Strafbefehl wegen Sachbeschädigung, nachdem er einen Bankautomaten der Sparkassen-Filiale in Cottbus-Sachsendorf aufbrechen wollte.
Im Januar 2020 wurde sein Asylantrag „endgültig und rechtskräftig“ abgelehnt. Er hätte das Land verlassen müssen. Doch erneut wurde seine Duldung trotz der Straftaten bis zum 18. September dieses Jahres verlängert.
Auch eine von Brandenburgs Innenminister Stübgen (CDU) eingerichtete „Task Force“, mit der abgelehnte und straffällig gewordene Asylbewerber seit dem 1. September häufiger abgeschoben sollen, hatte und hätte keine Konsequenzen für die Duldung von Abdulsalam R. gehabt. Sie zielt allein auf Intensivtäter, die „die zwölf Straftaten in einem Jahr begehen, die nicht nur belanglos sind“. [3]
Aktuell halten sich mehr als 2.000 Asylbewerber in Brandenburg auf, die "vollziehbar ausreisepflichtig“ sind. [4] Die Zentrale Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt dürfte sie jederzeit abschieben. Doch wie aus einer Kleinen Anfrage der Brandenburger AfD-Fraktion hervorgeht, geschieht das praktisch nicht. Im Jahre 2019 erfolgten 199 Rückführungen. Im ersten Quartal 2020 80. Für mehr als 5000 wurde die Abschiebung im Jahre 2019 vorübergehend ausgesetzt“. [5]
Morden, um zu bleiben? Unter Berufung auf die Menschenwürde beherbergt Deutschland IS-Terroristen, weil ihnen in ihrer Heimat härtere Strafen drohen. [6] Selbstbezichtigungen gelten längst als probates Mittel, Deutschland nicht verlassen zu müssen. Doch welche Zukunft hat ein Land, das Verbrechen belohnt oder auch nur den Ruf hat, sie zu belohnen?
Der Mordversuch von Cottbus führt vor Augen, wohin eine Politik führt, die das Volk verneint und die natürliche und niemanden diskriminierende Unterscheidung von Fremd und Eigen nicht wahrhaben will. Die sich an einem weltverbessernden und weltumfassenden Moralismus berauscht und dabei die innere Sicherheit aufs Spiel setzt. Eine Politik, die mit der Rettung von „Flüchtlingen“, des „Klimas“ oder der Pandemie bedrohten Menschheit stets das Gute will oder zu wollen vorgibt und stets das Böse schafft.
Für heute Abend ruft der Cottbuser AfD-Abgeordnete Lars Schieske zu einer Protestkundgebung auf. Los geht’s am 15. September 2020, um 18 Uhr vor der Stadthalle in Cottbus. Wir werden da sein. Ihr auch?
Unsere Heimat geben wir nicht auf!"
— — —
[1] https://www.bz-berlin.de/tatort/brand...
[2] https://www.bild.de/bild-plus/regiona...
[3] https://www.rbb24.de/politik/beitrag/...
[4] https://www.berlin.de/aktuelles/brand...
[5] https://www.parlamentsdokumentation.b...
[6] https://www.tagesschau.de/investigati...
Category | News & Politics |
Sensitivity | Normal - Content that is suitable for ages 16 and over |
Playing Next
Dokumentation Polizeigewalt der Demos vom 29. und 30.8.2020 Berlin
3 years, 7 months ago
Related Videos
Fronleichnamsprozession St. Afra (Berlin-Gesundbrunnen) 11.6.2023
10 months, 1 week ago
Karin aus Zittau, Lübben 4.6.2023, "Keine Containerdörfer in Lübben"
10 months, 2 weeks ago
Steffen Kotré, Lübben 4.6.2023, "Keine Containerdörfer in Lübben"
10 months, 2 weeks ago
Esteban Cortez: Annalena, Bernau 6.3.2023
1 year, 1 month ago
Warning - This video exceeds your sensitivity preference!
To dismiss this warning and continue to watch the video please click on the button below.
Note - Autoplay has been disabled for this video.