Die AfD hat erneut eine Syrien-Reise organisiert, um sich ein eigenes Bild der Lage zu machen und das Gespräch mit der syrischen Regierung zu suchen. Ziel der Delegation von AfD-Bundestagsangeordneten sei es, sie Rückkehr der rund 700.000 syrischen Flüchtlinge in Deutschland zu beschleunigen, die diplomatischen Beziehungen mit Deutschland wieder aufzubauen und die Syrien-Sanktionen zu beenden, wie die deutschen Politiker erklärten.
Die Aufnahmen zeigen die Gruppe am Montag in Damaskus, um die tatsächliche Situation im Land beurteilen zu können.
Der Co-Leiter der AfD-Delegation, Frank Pasemann, erklärte am Rande Besuchs:
Die Syrer, die in Deutschland leben, werden sehr gut behandelt. Viele von ihnen sind in den sozialen Systemen, das heißt, sie bekommen regelmäßige monatliche Zuwendungen. [...] Allerdings, wenn die Gefahr in Syrien vorbei ist, sollte dann der Gast auch wieder nach Hause gehen.
Der Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn legte auch Fokus auf die bilateralen Beziehungen, die unter der Regierung Merkel völlig eingefroren sind.
Nach Syrien bin ich gekommen, um mir ein Bild der derzeitigen Lage zu machen, und ich bin hier hingekommen, um dafür Sorge zu tragen, dass die Sanktionen gegen Syrien beendet werden, dass wir endlich wieder auch in Deutschland ordentliche vernünftige diplomatische Beziehungen haben und dass wir einen Weg finden, wie es möglich ist, dass wir die vielen Syrer die in Deutschland – das sind fast 770.000 – wieder zurück in ihre Heimat bringen können.
Die AfD zitiert in einem Informationsschreiben zur Reise Pasemann, der der Bundesregierung schwere Vorwürfe macht.
Die Bundesregierung verweigert sich der Anerkennung der Realität. Ihre Syrienpolitik ist gescheitert.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Waldemar Herdt:
Durch den kritischen Dialog vor Ort, mit Vertretern aus Regierung und Behörden, aber auch religiösen Vertretern sowie Gesprächspartnern aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und aus der Mitte des syrischen Volkes, wollen wir der bundesdeutschen Öffentlichkeit vor Augen führen, dass Gespräche in Richtung einer friedensorientieren Nachkriegsordnung im Sinne eines syrischen Neuanfangs durchaus möglich sind. Dieses Handeln müsste eigentlich eine wesentliche Säule der Außenpolitik der Bundesregierung sein, die leider jeglichen Anspruch Deutschlands als verlässlicher und hochgeschätzter Mittler im Nahen Osten aufgegeben hat.
Es ist bereits die zweite AfD-Reise in das Land. Schon bei ihrer ersten Reise im März 2018 forderte die AfD, Syrien als "sicheres Herkunftsland" einzustufen, damit mit der Rückführung der Flüchtlinge begonnen werden könne. Auch da forderten sie ein Ende der Sanktionen gegen Syrien, die besonders die Bevölkerung, etwa im medizinischen Bereich, treffen. Auch bemängelten sie nach ihrer Reise in das kriegsgebeutelte Land, dass der Öffentlichkeit über Syrien durch Medien und Regierungsvertreter ein völlig falsches Bild vermittelt würde.
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