Uns erreichen derzeit etliche Videos von Demonstrationen in ganz Deutschland. Die Menschen gehen auf die Straße, um für ihre Freiheit zu kämpfen. Sie tun das weltweit.
Bei uns ist das wieder möglich, nachdem Mitte April das Bundesverfassungsgericht den Weg dazu freigegeben hatte, indem es im Zuge der Maßnahmen, die eine Ansteckung mit COVID-19 verhindern sollten, das Versammlungsverbot aufgehoben hat, da es zu den Rechten gehört, die man den Menschen nicht nehmen dürfe.
Hier eine kurzer Ausschnitt aus der Begründung dazu:
Eine Verfassungsbeschwerde wäre nach gegenwärtigem Stand offensichtlich begründet. Das Vorgehen der Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens verletzt den Antragsteller in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG.
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aa) Art. 8 Abs. 1 GG schützt die Freiheit, mit anderen Personen zum Zwecke einer gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung örtlich zusammen zu kommen (vgl. BVerfGE 104, 92 <104>; 111, 147 <154 f.>; 128, 226 <250>). Als Freiheit zur kollektiven Meinungskundgabe ist die Versammlungsfreiheit für eine freiheitlich demokratische Staatsordnung konstituierend (vgl. BVerfGE 69, 315 <344 f.>; 128, 226 <250>). In ihrer idealtypischen Ausformung sind Demonstrationen die gemeinsame körperliche Sichtbarmachung von Überzeugungen, bei der die Teilnehmer in der Gemeinschaft mit anderen eine Vergewisserung dieser Überzeugungen erfahren und andererseits nach außen – schon durch die bloße Anwesenheit, die Art des Auftretens und die Wahl des Ortes – im eigentlichen Sinne des Wortes Stellung nehmen und ihren Standpunkt bezeugen (vgl. BVerfGE 69, 315 <345>; 128, 226 <250>).
[…]
bb) Das Vorgehen der Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens wird Bedeutung und Tragweite des Grundrechts aus Art. 8 Abs. 1 GG nicht gerecht.
Es gibt kein Rechts oder Links mehr, sondern die Corona-Krise hat offenbar eines bewirkt:
dass politische Richtungen zweitrangig geworden sind. Hier geht es um ein gemeinsames Ziel, nämlich die Erhaltung unserer Menschenrechte. Das haben beide Seiten erkannt.
„Es ist egal, ob wir politisch rechts oder links liegen“, sagte einer dem Interviewer. „Wir sind Menschen!“
Ja, es sind Menschen und als solche möchten sie, möchten wir, behandelt werden und nicht wie Leibeigene einer Regierung, die offenbar mächtig überreagiert, wie man vielen Experten-Meinungen entnehmen kann.
Wie beim Klimawandel, bei dem Ältere noch lernten, dass es wärmer werden würde, da wir am Ende einer kleinen Eiszeit stünden, stehen auch hier die Meinungen gegenüber. Jüngere lernen bereits, dass die Erwärmung menschengemacht sei, wobei man, sollte man die gleichen Datensätze verwenden, eigentlich zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen müsste.
Das betrifft beide, Klima und Corona. Von der Statistik ausgehend, müsste man allerdings gerade bei Corona die Messergebnisse ins Verhältnis setzen zu der gestiegenen Anzahl von Messungen und das wird gerne unter den Tisch gekehrt, da es der Dramaturgie die Spitze nehmen würde.
Natürlich findet man mehr Viren, wenn man mehr Menschen misst. Logisch?
Dazu muss man kein Mediziner sein. Statistiker genügt oder einfach nur jemand, der seine Mathematik noch nicht ganz verlernt hat oder logisch denken kann.
weiterlesen: https://tagesereignis.de/2020/05/politik/deutschland-und-die-welt-das-was-gerade-passiert-ist-darf-nie-wieder-passieren/15709/
Wichtig!!! Hinweis von Chris Homann von tagesereignis.de: https://tagesereignis.de/2019/03/allgemein/nein-wir-bitten-nicht-um-spenden/7925/
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