Sven Liebich appelliert an die Polizei sich an das Versammlungsrecht zu halten in Gera am 13.11.2022

Nach der Heldengedenktveranstaltung in Gera (Thüringen) am 13.11.2022 fand ein geschlossener Liederabend in einem geschlosssenem Raum am Abend statt. Diese geschlossene Veranstaltung wurde durch Polizeikräfte gestört. Da es angeblich eine nicht angemeldete Veranstaltung war. Sven Liebich Appelliert an die Polizei sich an das Versammlungsrecht zu halten. Nudelsalat und Bier wurden beschlagnahmt.
Bericht:
LPD-EF: Liederabend der rechten Szene in Gera aufgelöst
Gera (ots)

Anlässlich des Volkstrauertages am 13.11.2022 fanden zahlreiche Kranzniederlegungen im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Gera statt. U.a. trafen sich ca. 50 Teilnehmer des rechten Spektrums auf dem Geraer Ostfriedhof und hielten eine angemeldete Gedenkveranstaltung ab. Die Veranstaltung verlief störungsfrei. Im Anschluss an diese Veranstaltung konnte gegen 18:00 Uhr durch polizeiliche Aufklärungsmaßnahmen ein Objekt in der Geraer Innenstadt festgestellt werden, in der zuvor genannte Teilnehmer eine nicht angemeldete Veranstaltung mit musikalischer Umrahmung durchführten. Da keine behördliche Anmeldung vorlag, erfolgte durch die Polizei die Auflösung der Veranstaltung. Nach einer Identitätsfeststellung erhielten die ca. 50 Teilnehmer einen Platzverweis. Zudem wurden die Musikinstrumente polizeilich sichergestellt. Im Rahmen der polizeilichen Einsatzmaßnahmen leistete ein Veranstaltungsteilnehmer Widerstand. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.