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Sanktionen gegen China wegen Uiguren? Gegen Putin wird sanktioniert wg. Krieg in der Ukraine....
Von Zwangsarbeit bis "kulturelle Vernichtung": So steht es um die Uiguren in China. Die chinesische Regierung steht seit Jahren in der Kritik wegen ihres Umgangs mit der muslimischen Minderheit der Uiguren.
Neue Leaks zeigen einmal mehr die Unterdrückung der Volksgruppe, China weist die Vorwürfe zurück. Aktuell ist die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet zu Gast in der nordwestlichen Region Xinjiang, in der vor allem Uiguren leben. Masseninternierungen, Zwangsarbeit, Zwangssterilisationen und "kulturelle Vernichtung": Mit diesen Mitteln geht China Menschenrechtsaktivisten zufolge in der Region Xinjiang gegen muslimische Minderheiten vor. In diesen Tagen besucht die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet die Region im Nordwesten Chinas. Begleitet wird die Chilenin von Forderungen, endlich einen lange zurückgehaltenen Bericht über die Situation der Uiguren zu veröffentlichen.
Die kommunistische Führung des Landes hat seit Jahren religiöse und kulturelle Praktiken sowie die Sprache der Uiguren im Visier. Die Regierung rechtfertigt das harte Vorgehen damit, Terrorismus bekämpfen und die Wirtschaft der armen Region ankurbeln zu wollen. Uiguren geben an, staatlichem Druck ausgesetzt zu sein, ihre eigene Sprache nicht zu sprechen und islamische Bräuche aufzugeben. Dazu gehört etwa das Beten oder das Tragen langer Bärte.
Die USA bezichtigen China des Völkermords an der Volksgruppe, haben Sanktionen verhängt und zuletzt die Olympischen Winterspiele in dem Land auf diplomatischer Ebene boykottiert. Peking weist die Vorwürfe von sich und nennt sie die "Lüge des Jahrhunderts". Die Uiguren stellen mit rund zwölf Millionen Menschen etwa die Hälfte der Einwohner Xinjiangs. Recherchen zufolge haben staatliche Behörden mehr als eine Million von ihnen sowie andere, meist muslimische Minderheiten in Gefangenenlagern interniert. Peking behauptet, es handele sich dabei um berufliche Fortbildungsstätten, deren Besuch freiwillig erfolge.
#XinjiangPoliceFiles und andere Leaks zeigen Lage in China
Ehemalige Häftlinge berichten jedoch von Vergewaltigungen, Folter und politischer Indoktrinierung. Wachleute kontrollieren die Lager mithilfe von Tränengas, Elektroschockpistolen und mit Nägeln versehenen Knüppeln, wie aus Regierungsdokumenten hervorgeht, welche die Nachrichtenagentur AFP im Jahr 2018 einsehen konnte. Demnach werden zudem Stacheldraht und Infrarotkameras eingesetzt.
Von verschiedenen Stellen veröffentlichte interne Regierungsdaten gewährten in den vergangenen Jahren Einsichten in die Strategie des Staates. So führt etwa ein von David Tobin von der Sheffield University erlangtes Handbuch für Regierungsmitarbeiter in der Region aus dem Jahr 2016 detailliert Verhörmethoden auf. Unmittelbar vor Bachelets Besuch veröffentlichten mehrere Medien, darunter der "Spiegel" und der Bayerische Rundfunk, außerdem unter dem Stichwort "#XinjiangPoliceFiles" Fotos, Reden und Behörde
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