AUCH ATTACKEN MIT NEGATIVBEWERTUNGEN KÖNNEN DIE WAHRHEIT NICHT AUFHALTEN
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DEUTSCH / GERMAN
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Die EU-Kommission will in Anbetracht des Krieges in der Ukraine stärker gegen d…
AUCH ATTACKEN MIT NEGATIVBEWERTUNGEN KÖNNEN DIE WAHRHEIT NICHT AUFHALTEN
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Die EU-Kommission will in Anbetracht des Krieges in der Ukraine stärker gegen die Verbreitung russischer “Desinformationen“ vorgehen. Wie der EU-Außenbeauftrage Josep Borell im EU-Parlament in Straßburg ausführte, seien die russischen Medien Sputnik und Russia Today “Waffen im Manipulations-Ökosystem des Kremls“ die in “koordinierter Weise versuchen unser Informationsfeld zu manipulieren, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen und uns zu schaden.“ Der Angriff Russlands auf die Ukraine mache “schmerzhaft deutlich“, warum die EU ausländische Manipulation von Informationen stärker ins Visier nehmen müsse, sagte Borell.
Es gehe darum, die Manipulation von Gesellschaften zu verhindern. Als Beispiel nannte er Russia Today, die einen “Informationskrieg gegen die gesamte westliche Welt“ führen und dabei den Verstand der russischen Bevölkerung “bombardieren.“
Als mögliche Sanktionen brachte Borell das Einfrieren von Vermögen und Reisen in die Europäische Union der für die Propaganda verantwortliche Personen ins Spiel. Weitere Details, etwa nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Sanktionen, nannte er nicht.
Die EU hatte in einem Ratsbeschluss den russischen Medien Russia Today und Sputnik die Ausstrahlung verboten. Daraufhin haben die Kabelfernseh-Betreiber damit begonnen, dass von der EU verhängte Verbot umzusetzen. Seitdem ist die Website von RT DE nicht mehr zu erreichen – doch damit nicht genug: auch die Facebook-Seite wurde gesperrt, sowie die Instagram und Twitter Präsenz eingeschränkt. Seit vergangenem Freitag ist überdies noch der Telegram Account nicht mehr zu erreichen. RT DE ist es dadurch schwer gemacht worden seine journalistischen Inhalte zu verbreiten. An der Entscheidung der EU die russischen Sender zu verbieten, gibt es erhebliche Zweifel hinsichtlich juristischer Aspekte, da eine rechtskräftige Verordnung fehlt, die den Schritt legitimiert.
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