Quelle: Klardenker https://www.youtube.com/c/Klardenker/videos
17.000 Abonnenten
#Spaziergang #Kaufingerstraße #Stachus #Marienplatz #Demo #Umzug #Demonstration Heute wollte "München steht auf" erneut einen Umzug in München durchführen. Wie die Wochen zuvor, genehmigte die Stadt diesen nicht, sondern wollte die Demonstranten wieder auf die Theresienwiese verbannen. Der Veranstalter sagte daher die Veranstaltung ab.
Da heute gleichzeitig die 2G Regelung in München vom Gericht gekippt wurde, entschieden sich die Menschen daher spontan für einen Spaziergang in der Fußgängerzone (Kaufingerstr.) Gleichzeitig konnten sie erstmalig seit Monaten dort wieder ihre Einkäufe, zwischen Stachus und Marienplatz ohne 2G Regel, erledigen.
An allen Seitenstraßen der Kaufingerstr. war zwar Polizei positioniert. Die Spaziergänger konnten jedoch weitgehend ungestört auf der Einkaufsmeile flanieren. Nur einige Ausgänge, so z.B. der Stachus, und der Weg vom Marienplatz Richtung Isartor, waren versperrt. Insgesamt gab die Polizei heute ein gutes Bild ab.
Das könnte auch daran liegen, da ebenfalls heute für eine Einzelperson die #Allgemeinverfügung der Stadt vom Gericht in der 1. Instanz im Rahmen eines Eilverfahrens aufgehoben wurde.
Das Bayerische #Verwaltungsgericht München hat mit Beschluss vom 19.01.2022 (Az.: M 33 S 22.216) dem Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO des Antragstellers (MediaInformationCenter) stattgegeben. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts spricht Überwiegendes dafür, dass sich die präventiven Untersagungen aller nicht angemeldeter #Versammlungen zum Thema Corona-Maßnahmen im ganzen Stadtgebiet durch die Landeshauptstadt München in ihrer Allgemeinverfügung vom 13.01.2022 als unvereinbar mit dem sich aus Art. 8 Abs. 1 GG ergebenden Grundrecht der #Versammlungsfreiheit bzw. dazu entwickelten verfassungsrechtlichen Anforderungen erweisen werden.
Gilt zwar zunächst nur für den Antragsteller, würde aber erklären, warum die Polizei sich heute sehr zurück gehalten hat. Denn dieses Urteil könnte in Zukunft auch Grundlage für den Einspruch von anderen Spaziergängern sein.
Erneut gab es heute eine von der Stadt München genehmigte Demo mit Antifa Beteiligung am Odeonsplatz, sowie eine genehmigte Demo am #Harras von "Kinder stehen auf".
Meine Kanäle:
Youtube Zweitkanal
https://www.youtube.com/channel/UC-jy...
Telegram Hauptkanal:
https://t.me/Klardenker_Kanal
Mediarebell (Video Hauptkanal):
https://www.mediarebell.com/@Klardenker
Bitchute:
https://www.bitchute.com/channel/klar...
Rumble:
https://rumble.com/c/Klardenker
Libry.tv:
https://lbry.tv/@Klardenker
Telegram Video Kanal mit den aktuellen Links zu meinen Videos:
https://t.me/Klardenker_Kanal_Videos
Telegram Klardenker Chat Kanal:
https://t.me/Klardenker_Kanal_Chat
Youtube Kanal:
https://youtube.com/c/Klardenker
