Ein Klassiker von TTA aus dem Jahr 2012!!!
Die 30 Artikel der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10.12.1948
lauten in Kurzfassung:
1. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
2. Jeder Mensch hat Anspruch auf die hier verkündeten Rechte und Freiheiten.
3. Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit.
4. Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen Formen verboten.
5. Niemand darf der Folter oder erniedrigender Behandlung unterworfen werden.
6. Jeder Mensch hat überall Anspruch auf Anerkennung als Rechtsperson.
7. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
8. Jeder Mensch hat Anspruch auf wirksamen Rechtsschutz.
9. Niemand darf willkürlich festgenommen oder des Landes verwiesen werden.
10. Jeder Mensch hat Anspruch auf ein Verfahren vor einem unabhängigen Gericht.
11. Jeder Mensch ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.
12. Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben oder auf seine Ehre und seinen Ruf ausgesetzt werden.
13. Jeder Mensch hat das Recht auf Freizügigkeit.
14. Jeder Mensch hat das Recht auf Asyl.
15. Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Staatsangehörigkeit.
16. Jeder Mensch hat das Recht eine Ehe zu schließen und eine Familie zu gründen.
17. Jeder Mensch hat ein Recht auf Eigentum.
18. Jeder Mensch hat Anspruch auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.
19. Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung.
20. Jeder Mensch hat das Recht auf Versammlungsfreiheit.
21. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille kommt durch Wahlen zum Ausdruck.
22. Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit.
23. Jeder Mensch hat ein Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl sowie auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit.
24. Jeder Mensch hat Anspruch auf Erholung und Freizeit.
25. Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Lebenshaltung, die Gesundheit und Wohlbefinden gewährleistet.
26. Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung, Erziehung und Unterricht.
27. Jeder Mensch hat das Recht am kulturellen Leben frei teilzunehmen.
28. Jeder Mensch hat Anspruch auf einbe soziale und internationale Ordnung, in der die Grundrechte voll verwirklicht werden können.
29. Jeder Mensch hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft.
30. Keine Bestimmung dieser Erklärung darf gegen ihren Sinn ausgelegt werden.
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IGH Den Haag Urteil Germany vs. Italy 03.02.2012
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag, 3. Februar 2012; Gerichtliche Immunitäten des Staates (Deutschland gegen Italien: Griechenland intervenierend); Präsident Hisashi Owada; (www.icj-cij.org).
(...) der Gerichtshof
(1) s t e l l t f e s t mit zwölf zu drei Stimmen, dass die Republik Italien ihre Verpflichtung missachtet hat, die Immunität zu respektieren, welche die Bundesrepublik (von) Deutschland unter internationalem Recht genießt, indem sie Zivilklagen gegen die BR(v)D angestrengt hat, die Brüchen von internationalem Menschenrecht durch das Deutsche Reich in den Jahren zwischen 1943 und 1945 zu Grunde liegen;
(2) s t e l l t f e s t mit vierzehn zu einer Stimme, dass die Republik Italien ihre Verpflichtung missachtet hat, die Immunität, welche die BR(v)D unter internationalem Recht genießt, zu respektieren, indem sie Restriktionsmaßnahmen gegen Villa Vigoni ergreift;
(3) s t e l l t f e s t mit vierzehn zu einer Stimme, dass die Republik Italien ihre Verpflichtung missachtet hat, die Immunität, welche die BR(v)D unter internationalem Recht genießt, zu respektieren, indem sie in Italien einklagbare Beschlüsse von griechischen Gerichten anmeldet, die Brüchen von internationalem Menschenrecht durch das Deutsche Reich in Griechenland zu Grunde liegen;
(4) s t e l l t f e s t mit vierzehn zu einer Stimme, dass die Republik Italien unter Verfügung von angemessener Gesetzgebung oder durch Verlegung auf andere Verfahren ihrer Wahl, sicherstellen muss, dass die Beschlüsse ihrer Gerichte und jene anderer Autoritäten der Rechtsprechung, die die Immunität verletzt, welche die BR(v)D unter internationalem Recht genießt, in ihrer Wirkung erlöschen lässt;
(5) l e h n t einhellig ab alle anderen Eingaben, die von der Bundesrepublik (von) Deutschland vorgetragen wurden. (...)
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