BfeD - Die UN-Generalversammlung und der UN-Menschenrechtsrat - Meinungsfreiheit in Deutschland ist leider nicht vorhanden! - Hinweis in Sachen des gefolterten und getöteten Holger Zierd, des seit 37 Jahren inhaftierten und seit 24 Jahren gefolterten Detlef Stawicki in der JVA Psychiatrie Kassel, Haina Kloster und in der systematischen Verfolgung von Systemkritikern durch die Justiz in Gemeinschaft mit der Gutachter- und Psychiatrie-Praxis der Landeswohlfahrtsverbände.
Die Beachtung des UN-Menschenrechtsrats findet in dem Geschäftsmodell der Psychiatrien, besonders der forensischen Psychiatrien unter Anwendung des schändlichen § 63 des StGB nicht statt, ist somit zwingend zu verurteilen und anzuwenden.
BfeD - Die UN-Generalversammlung und der UN-Menschenrechtsrat
https://vk.com/video401789244_456239252
Wikipedia berichtet über die Nachfolgeorganisation der UN Menschenrechtskommission, den UN Menschenrechtsrat wie folgt:
https://de.wikipedia.org/wiki/UN-Menschenrechtsrat
Der UN-Menschenrechtsrat (englisch Human Rights Council, UNHRC) löste im Rahmen der von UN-Generalsekretär Kofi Annan vorangetriebenen Reform der Vereinten Nationen im Juni 2006 die UN-Menschenrechtskommission ab. Der Rat kann, wie bereits die Menschenrechtskommission, mit absoluter Mehrheit die Entsendung von Beobachtern zur Überwachung der Menschenrechtssituation in einem Mitgliedstaat beschließen. Jedoch gehören ihm nur noch 47 Mitglieder an, seitdem einige institutionelle Änderungen vorgenommen wurden. Der Menschenrechtsrat ist ein Unterorgan der UN-Generalversamm-lung, wie sich aus der Resolution der Generalversammlung ergibt,[1] durch die der Rat errichtet wurde.
Kurzfassung/Gründung:
Die UN-Generalversammlung vom 15. März 2006 begründete den Menschenrechtsrat. Gegen die Einführung des Rates stimmten Israel, die Marshallinseln, Palau und die USA, weil die verhandelten Kriterien zur Aufnahme von Staaten in den Rat nicht hinreichend seien.
Meinungsfreiheit: § 1 des Art. 19 (der Konvention) fordert Schutz des Rechtes auf Meinungsfreiheit ohne alle Eingriffe. Dies ist ein Recht, zu dem die Konvention (…der Menschenrechte) keine Ausnahmen oder Einschränkungen zuläßt. Meinungsfreiheit umfaßt das Recht, seine Meinung zu ändern, wann immer und aus welchem Grund auch immer jemand dies aus freien Stücken möchte. Niemand darf in irgendwelchen seiner Rechte nach der Konvention beeinträchtigt werden auf Grund seiner tatsächlichen, angenommenen oder unterstellten Meinungen.
Alle Arten von Meinungen sind geschützt, einschließlich aller Meinungen politischer, wissenschaftlicher, historischer, moralischer oder religiöser Natur.
Es ist unvereinbar mit § 1, Meinungen zu kriminalisieren.
Die Belästigung, Einschüchterung oder Stigmatisierung einer Person, einschließlich Arrest, Verhaftung, Prozeß und Gefängnis auf Grund von Meinungen, die derjenige hat, stellen eine Verletzung des Art. 19, § 1 dar.
Jede Bestrebung ist verboten, irgendeine Meinung zu erzwingen oder zu unterdrücken. Die Freiheit, jede Meinung zu vertreten, bedeutet notwendigerweise auch die Freiheit, seine Meinung nicht zu vertreten.
…UND JETZT KOMMT ES: Human Rights Committee 102nd session Geneva, 11-29 July 2011 – General comment No. 34 – Siehe Anlage, Seite 12
Article 49 – Laws that penalize the expression of opinions about historical facts are incompatible with the obligations that the Covenant imposes on States parties in relation to the respect for freedom of opinion and expression. 116
The Covenant does not permit general prohibition of expressions of an erroneous opinion or an incorrect interpretation of past events. Restrictions on the right of freedom of opinion should never be imposed and, with regard to freedom of expression, they should not go beyond what is permitted in paragraph 3 or required under article 20
Hier die Übersetzung von Artikel 49 auf Seite 12 des untenstehenden PDFs:
Artikel 49 – Gesetze, die die Äußerung von Meinungen über historische Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen der Staaten aus der Konvention, in Bezug auf die Meinungsfreiheit und die Freiheit, Meinungen zu vertreten.
Die Konvention gestattet nicht ein allgemeines Verbot des Vertretens selbst irrtümlicher Meinungen oder einer unrichtigen Interpretation der Vergangenheit.
Einschränkungen des Rechtes auf freie Meinung sollen niemals auferlegt werden und in Bezug auf freie Meinungsäußerung sollten sie über das nie hinausgehen, was in §3 gestattet oder in Art 20 verlangt wird.
Quelle des PDFs (Auf Seite 12 zu finden):
http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf
Lerne: Die Beachtung des UN-Menschenrechtsrats findet in dem Geschäftsmodell der Psychiatrien, besonders der forensischen Psychiatrien unter Anwendung des schändlichen § 63 des StGB nicht statt, ist somit zwingend zu verurteilen und deren Abweider sind zum Schadenersatz verpflichtet.
https://centralrat.wordpress.com/un-menschenrechtsrat/
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