Das große Ländermatch um Geld und Einfluss – Wer hat die Macht im Staat?? IM ZENTRUM

IM ZENTRUM
Das große Ländermatch um Geld und Einfluss –
Wer hat die Macht im Staat?
Mit der Wahl in Salzburg am 22. April 2018 endet die Serie der vier Landtagswahlen in diesem Jahr. In Niederösterreich, Tirol und Kärnten wurden die jeweiligen Landeshauptleute in ihren Ämtern bestätigt und gestärkt. Hat das Auswirkungen auf das – immer wieder Schwankungen unterworfene – Verhältnis zwischen den Ländern und dem Bund? Vor allem, was das Geld betrifft. Zuletzt stritten ja Bund und Länder über die Finanzierung des Wahlversprechens, den Pflegeregress abzuschaffen. Weitere Konfliktpunkte sind die Finanzierung der Kinderbetreuung und der geplanten Deutsch-Förderklassen. Die Länder verlangen von der Regierung, jene Mehrkosten abzudecken, die durch Regierungsbeschlüsse entstehen. Wie viel Macht haben die Länder in diesem Match, wie viel der Bund? Ist das Verhältnis nicht schon längst neu zu definieren? Seit Jahrzehnten debattiert man eine Verwaltungsreform – eine unendliche Geschichte. Gibt es irgendwann eine Lösung? Und wie lange können wir uns die vielen Verwaltungsebenen noch leisten?
Darüber diskutieren am Sonntag, dem 22. April, um 22.20 Uhr in ORF 2 bei Claudia Reiterer „IM ZENTRUM“:
Peter Kaiser
Landeshauptmann Kärnten, SPÖ
Franz Schausberger
ehem. Landeshauptmann Salzburg, ÖVP
Hans Peter Haselsteiner
Industrieller
Barbara Kolm
Ökonomin, Austrian Economics Center und Hayek-Institut
Peter Bußjäger
Föderalismus-Experte
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Achtung! Satire! Gutmenschen und Teddybär-Werfer weghören!
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