HolgerArppe

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Anlässlich eines Treffens von Mitgliedern und Sympathisanten der AfD in Binz auf Rügen Ende November 2019 hat sich Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) offen mit Linksextremisten solidarisiert. Diesen Mangel an Neutralität habe ich im Landtag von MV thematisiert.

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Unter dem Vorwand des Klimaschutzes werden die Bürger in Deutschland immer dreister vom Staat ausgeplündert - und lassen sich das auch noch gefallen. Hier ein paar Gedanken zur sogenannten CO2-Abgabe.

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Von 2010 bis 2018 wurden in MV über 2.000 Wanderlager, im Volksmund "Kaffeefahrten", veranstaltet. Durch zahlreiche Undercover-Recherchen von Aktivisten und Verbraucherschützern ist hinlänglich bekannt, dass es im Rahmen dieser Fahrten sehr häufig zu Betrugsstraftaten kommt. Opfer sind fast immer Senioren. Hierzu liegen jedoch kaum Daten vor. Durch meinen Antrag wollte ich die Erstellung einer eigenen Kriminalstatistik erreichen. Natürlich wurde er von den Blockparteien abgelehnt.

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Flattert Schwarzrotgold demnächst vor jeder Schule im Wind? Zumindest startete die AfD-Fraktion im Landtag MV eine entsprechende Initiative, die ich selbstverständlich unterstützt habe. Die Reaktion von SPD und Linkspartei kann sich jeder denken. Überraschend war die Haltung der CDU. Vergessen die Zeiten, da Merkel die deutsche Fahne angewidert hinter die Bühne warf. Neuerdings macht man wieder einen auf patriotisch, wollte aber dennoch dem Antrag nicht zustimmen. Das Wahljahr 2021 wirft seine Schatten spürbar voraus.

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Sollen deutsche Soldaten, also auch junge Männer aus Mecklenburg-Vorpommern, verstärkt in Syrien mitmischen? Diese Frage stellte ich unlängst im Schweriner Landtag. Bestürzend waren die Ahnungslosigkeit und das extrem naive Weltbild der zu meinem Antrag sprechenden Vertreter der Blockparteien.

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200 Jahre liegt der Todestag des großen Feldherrn der Freiheitskriege, Gebhard Leberecht von Blücher, inzwischen zurück. Das hätte ein Anlass sein können, des großen Sohnes Mecklenburgs angemessen zu gedenken. Natürlich geschah das nicht. Immerhin schlug die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag die Übernahme einer Patenschaft durch unser Land für das Blücher-Mausoleum im heute polnischen Niederschlesien vor, um das Denkmal für künftige Generationen zu bewahren. Die Blockparteien schreckten freilich vor keiner noch so dummen und absurden Behauptung zurück, um diesem Antrag nicht zustimmen zu müssen.

Hier ein paar Gedanken meinerseits zum Bundesparteitag der #AfD in Braunschweig.

Es ist wieder soweit: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Das jedenfalls verkündete Bundeskanzlerin Merkel gestern im Bundestag.

Grüße aus Riga, der Hauptstadt Lettlands und seit 1974 auch Partnerstadt Rostocks. Heute feiern die Letten den 101. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit mit Gottesdiensten, Kranzniederlegungen, einer Militärparade, zahlreichen Konzerten und einem Feuerwerk über der Daugava. Abends werden sich am Freiheitsdenkmal tausende Menschen versammeln, um nach der Ansprache des Präsidenten die Nationalhymne „Dievs, svētī Latviju“ („Gott, segne Lettland!“) zu singen.

Von jedem Haus weht mindestens eine Nationalflagge, selbst vom Turm des Rigaer Doms. Einheimische wie Gäste tragen an ihren Mänteln Kokarden in den lettischen Farben als Zeichen der Verbundenheit. Patriotismus spaltet dieses Volk nicht, sondern eint es, egal ob jemand bei anderen Themen rechts, Mitte oder links ist. Im Deutschland der Angela Merkel wäre all das völlig undenkbar. Daher muss man eben mit anderen Völkern feiern, wenn es das eigene nicht darf.

Der Ausgang des Landesparteitages der #AfD in Mecklenburg-Vorpommern sorgt für lebhafte sowie kontroverse Diskussionen unter Mitgliedern und Sympathisanten. Gewissermaßen als kurzen Nachtrag zu meinem jüngsten Beitrag über dieses Ereignis hier nun ein kurzer Videokommentar:

Unfassbar! Unsere Rundfunkzwangsgebühren - auch als "Demokratieabgabe" bekannt - bei der Arbeit.

Angesichts der zunehmenden negativen Auswirkungen des sogenannten Klimaschutzes auf die deutsche Wirtschaft stellte ich am vergangenen Freitag im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag, der ein klares Bekenntnis zum Kreuzfahrttourismus beinhaltete (siehe hier: http://www.dokumentation.landtag-mv.de/…/bekenntnis_zum_kre…). Obwohl es seitens der Landesregierung wie auch der Blockparteien keinen wirklichen Dissens in der Sache gab, wurde der Antrag natürlich abgelehnt. Die AfD-Fraktion besaß die Chuzpe, den eben noch ihren Gegnern zugehörigen Abgeordneten Borschke ans Pult zu schicken, wo dieser ziemlich wirr zu begründen versuchte, warum dem Antrag nicht zugestimmt werden könne. Immerhin wurde das Thema wenigstens mal im Landtag diskutiert.

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Am vergangenen Freitag debattierte der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern über das sogenannte Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“ Diese Farce meint freilich Toleranz nur für Meinungen, die den Eliten genehm sind. Alle anderen werden ausgegrenzt, mundtot gemacht. Genau das spreche ich in meinem Redebeitrag auch aus.

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Am vergangenen Freitag debattierte der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern über den Amoklauf in Halle und die damit verbundene Schuldfrage. Mehr als dümmliches AfD-Bashing hatten die Redner der Blockparteien nicht zu bieten. Die AfD-Fraktion wiederum verharrte im Selbstverteidigungsmodus und beklagte die Gemeinheiten des politischen Gegners. Es blieb mir vorbehalten, in dieser Sache den Blick auf einen gänzlich anderen Aspekt zu lenken und damit den Ball zurückzuspielen.

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Unter dem Deckmantel der Jugendförderung sollen linke Vereine und Projekte noch mehr Geld vom Staat bekommen. Nicht mit mir! Der Zwischenruf am Ende meines Redebeitrages stammt übrigens von Karen Larisch, einer Abgeordneten der SED/PDS/Die Linke, die selbst bis über beide Ohren im Antifa-Sumpf steckt.

Eine kleine finanzielle Unterstützung für Bürger, die Familienangehörige daheim pflegen, war Gegenstand einer parlamentarischen Initiative der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Doch für jene, die den Wohlstand unseres Landes geschaffen haben, ist natürlich kein Geld da.

In Mecklenburg-Vorpommern existiert ein gutes Dutzend Shisha-Bars. Für deren stärkere Reglementierung hat die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag eigens ein neues Gesetz erarbeitet und zur Debatte gestellt. Ich finde das etwas übertrieben und habe mich am vergangenen Donnerstag dementsprechend im Plenum geäußert.

Zum Schluss musste ich mich noch eines dämlichen Zwischenrufes des Abgeordneten Peter Ritter von der SED/PDS/Die Linke erwehren. Der frühere Politoffizier der NVA spielt sich gerne als Moralapostel auf und die Stasi-Vergangenheit einiger seiner Fraktionskollegen herunter. Doch wer im Glashaus sitzt …

Sind wir auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter? Dieses Buch liefert die Antwort!

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Schuld an dem gestrigen Amoklauf in Halle ist allein der, welcher hinter der Waffe stand und den Abzug gedrückt hat. Doch tragen wir alle Verantwortung dafür, dass sich so etwas nicht wiederholt.

Starke Worte von Präsident Donald Trump vor der UN in New York:

"Wenn ihr Freiheit wollt, seid stolz auf euer Land. Wenn ihr Demokratie wollt, dann bewahrt eure Unabhängigkeit. Und wenn ihr Frieden wollt, dann liebt eure Nation. Weise Regierungen stellen das Gute in ihrem eigenen Volk und in ihrem eigenen Land immer an die erste Stelle. Die Zukunft gehört nicht den Globalisten. Die Zukunft gehört den Patrioten! Die Zukunft gehört den souveränen und unabhängigen Nationen, die ihre Bürger beschützen, ihre Nachbarn respektieren und jene Unterschiede wertschätzen, die jedes Land besonders und einzigartig machen."

Haben wir jemals solche Aussagen von deutschen Politikern gehört?

Die Ostdeutschen müssen sich nicht erniedrigen lassen. Auch der sogenannte Aufbau Ost war letztlich nur ausgleichende Gerechtigkeit.

Wer es mit unserer christlichen Identität ernst meint, darf nicht Leute aus der AfD werfen wegen Fehltritten von vorgestern.

Ein neues Projekt der AfD in MV löst Kontroversen aus. Und auf YouTube wurde dieses Video hier sofort wieder gelöscht, wahrscheinlich, weil darin die Identitäre Bewegung erwähnt wird.

Ein bemerkenswertes und mutiges Buch von Rainer Mausfeld, das seinen Lesern die Augen öffnet.

Der vorpommersche evangelische Bischof Hans-Jürgen Abromeit hat sich mal wieder politisch inkorrekt zu Wort gemeldet, dabei durchaus Mut bewiesen und sich am Ende dennoch vergaloppiert.

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