Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio hat heute im Rahmen einer Bundestagssitzung zur Befragung der Bundesregierung Kanzlerin Angela Merkel auf die Tötung eines Feuerwehrmannes in Augsburg und allgemein auf die Zunahme der Kriminalität von Migranten i…
Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio hat heute im Rahmen einer Bundestagssitzung zur Befragung der Bundesregierung Kanzlerin Angela Merkel auf die Tötung eines Feuerwehrmannes in Augsburg und allgemein auf die Zunahme der Kriminalität von Migranten im Zuge der Flüchtlingskrise seit dem Jahr 2015 angesprochen.
Curio fragte:
Frau Kanzlerin, zur kürzlichen Gewalttat in Augsburg, wo eine Gruppe jugendlicher Migranten einen Mann erschlug, einen anderen schwer verletzte:
Das Bundeslagebild zur Zuwanderungskriminalität zeigt, Augsburg ist die Spitze des Eisbergs. So haben sich die Täterzahlen von Zuwanderern seit 2014 dramatisch vervielfacht. Letztes Jahr bei Mord und Totschlag Hunderte, bei sexuellen Übergriffen Tausende, bei Körperverletzung Zehntausende Fälle. Würden Sie angesichts solcher Zahlen der migrantischen Kriminalität von einem Einzelfall sprechen oder erkennen Sie das systemische Problem?
Merkel sprach zunächst den Angehörigen des Getöteten ihr Beileid aus und antworte:
Ich erkenne, dass der Staat aufgefordert ist, jegliche Formen von Gewalt zu bekämpfen, wo auch immer sie auftritt. Wir arbeiten ja auch an einer beständigen Verbesserung unserer Handlungsmöglichkeiten: zum Beispiel gerade wieder eine Vielzahl von neuen Stellen im Kampf gegen den Rechtsextremismus, aber auch in anderen Bereichen.
Curio hakte nach und wollte von ihr wissen, ob sie eine persönliche Schuld bei sich erkenne für die Zunahme dieser Gewalt, nachdem sie die Grenzen im Jahr 2015 hatte öffnen lassen und Hunderttausenden Migranten freie Passage gewährte:
Die Bundeskanzlerin ist für das politische Geschehen im Lande immer mitverantwortlich. Da bin ich auch froh darüber, dass ich ein solches Amt bekleiden darf.
Sie habe eine andere Betrachtungsweise der Flüchtlingskrise und sehe zuallererst, dass Deutschland sehr vielen Menschen in Not geholfen hat. Auf die Gewalt ging sie nicht ein, nur betonte sie, dass man weiter an der Ordnung und Steuerung der Migration arbeiten werde.
https://deutsch.rt.com/kurzclips/95945-merkel-antwortet-auf-afd-frage/
